Schlagwort: Nato

Crisis? What Crisis?

Für viele westliche Entscheidungsträger stand das westliche Verteidigungsbündnis Mitte der 1960er Jahre am Scheideweg. Dieser Eindruck entstand durch die Allianzpolitik von Frankreichs Präsident Charles de Gaulle, spiegelte aber auch weitergehende Streitfragen. Abnehmende Ost-West-Spannung, erneuerte europäische Stärke und nationales Engagement außerhalb des NATO-Vertrags führten zu einer umfassenden Suche nach einem neuen Sinn für das Bündnis. Die vorliegende Studie untersucht die Allianzpolitik ausgewählter Bündnisstaaten sowie den Einfluss kleinerer Staaten und institutioneller Akteure wie des NATO-Generalsekretärs auf die Neuorientierung der Allianz. Auf der Basis von neu zugänglichen Quellen aus dem NATO-Archiv und nationalen sowie persönlichen Archiven in Nordamerika und Europa enthüllt die Untersuchung, warum Entscheidungsträger die Allianz in der Krise sahen und mit welchem Erfolg sie Gegenmaßnahmen und weiterführende Initiativen ergriffen. Die Studie kommt zum Schluss, dass das Bündnis den französischen Rückzug aus der militärischen Struktur 1966 auch dank multilateraler Vorarbeit und kollektiver Antworten auf die Herausforderungen ab 1963 verkraftete.

Feindbild Russland

Hundert Jahre nach dem Ersten Weltkrieg herrscht im Westen wieder eine russophobe Grundstimmung. Washington und Brüssel erlassen Einreiseverbote gegen Diplomaten, verhängen Sanktionen, sperren Konten, schließen Russland aus internationalen Gremien aus, boykottieren sportliche Großereignisse und mobben „Russlandversteher“ in den eigenen Reihen. Ein Stellvertreterkrieg in der Ukraine verfestigt das gegenseitige Misstrauen.

Hannes Hofbauer verfolgt das Phänomen der Russophobie zurück bis ins 15. Jahrhundert, als der Zar im Zuge der kriegerischen Reichsbildung gegen Nordwesten zog. Es ging um Herrschaft, Konkurrenz und Meereszugang. Der Kampf um reale wirtschaftliche und (geo)politische Macht wurde auch damals schon ideologisch begleitet: Der Russe galt seinen Gegnern als asiatisch, ungläubig, schmutzig und kriecherisch, Stereotypen, die sich über Jahrhunderte erhalten haben.

Das Feindbild-Paradigma zieht sich wie ein roter Faden durch die Rezeption Russlands im Westen. Aktuell reagiert diese empört auf die Politik des Kreml, der mit der Machtübernahme Wladimir Putins innenpolitisch auf Konsolidierung und außenpolitisch auf Selbständigkeit setzt. Die Wegmarken der neuen Feindschaft sind zahlreich. Sie reichen vom Krieg der NATO gegen Jugoslawien (1999) über die Verhaftung des Oligarchen Michail Chodorkowski (2003) und die Osterweiterung der NATO, den mit US- und EU-Geldern unterstützten „Farbrevolutionen“ bis zum Krieg um die georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien (2008) und hinterlassen die bislang tiefste Kluft im Kampf um die Ukraine (2015), die am überwunden geglaubten West-Ost-Konflikt auseinander gebrochen ist.

Illegale Kriege

»Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat –, haben beschlossen: Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.«

Charta der Vereinten Nationen,abgeschlossen in San Francisco am 26. Juni 1945

Mit der Gründung der UNO gilt ein weltweites Kriegsverbot. Nur in zwei Ausnahmen sind kriegerische Maßnahmen zugelassen (Selbstverteidigung oder Mandat des UNO-Sicherheitsrats). Die Realität ist jedoch eine ganz andere. Dieses Buch beschreibt, wie in Vergangenheit und Gegenwart illegale Kriege geführt werden. Es zeigt, wie die Regeln der UNO und vor allem das Kriegsverbot gezielt sabotiert wurden und welch unrühmliche Rolle hierbei die Länder der NATO spielen. Es ist ein Buch von beklemmender Aktualität.

The Abandonment of the West

For much of the twentieth century, Americans saw their nation as part of a shared Western civilization rooted in European Enlightenment ideals of liberty and self-government and the heritage of classical Greece and Rome. And for much of the century, a vision of Western liberty guided America’s foreign affairs, from the crusades of the world wars to its strategic alliances with Europe in the Cold War against the Communist East. But today, other ideas drive American foreign policy: on one side, the pursuit of a universal ‘liberal international order,’ and on the other, the illiberal nationalism of ‘America First.’ In The Abandonment of the West, historian Michael Kimmage traces the West’s rise and its decline in American foreign policy since the 1890s – and argues that reviving the West today is essential to fostering national unity and resisting new geopolitical threats.The roots of America’s affinity for the West run deep, from the embrace of Columbus as a national hero to the neoclassical design of the nation’s capital. After the First World War, despite Woodrow Wilson’s failed efforts to persuade Americans to take up leadership of the West, American universities advanced new Western civilization curricula. By 1945, after the Second World War, the West was the dominant American foreign-policy concept. Presidents Truman, Eisenhower, and Kennedy fostered the bipartisan project of saving the West from the Soviet East in the Cold War. Then this consensus unraveled.

Schwarzbuch EU & NATO

Wolfgang Effenberger geht in seinem neuen Buch „Schwarzbuch EU & NATO: Warum die Welt keinen Frieden findet“ auf die Rohstoffsicherung ein und analysiert zudem detailliert die Geschichte nach dem 2. Weltkrieg. Ein aufschlussreiches Werk, in dem man nicht nur erkennen kann, wie es zu einer Hitler-Diktatur kommen konnte, sondern auch die Geldgeber der Macht entlarvt werden.